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Allgemeine Geschäftsbedingungen 1.1.2005Version zum Drucken
- Bestellung
Bestellungen können mündlich, schriftlich oder über Internet
erfolgen. Teddy Engineering GmbH behält sich das Recht vor,
Bestellungen nur in schriftlicher Form entgegenzunehmen.
- Lieferung
Die Ware wird soweit möglich sofort geliefert. Kann die Ware nicht sofort
geliefert werden, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, vom Vertrag zurücktreten.
- Internet/E-Mail
- Allgemein
Teddy Engineering GmbH ist bemüht, die Dienste
(Web-Server-Hosting und E-Mail) ohne Unterbruch zur Verfügung zu stellen.
Sollte trotzdem einer dieser Dienste nicht funktionieren, ist der Kunde nicht
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, Schadenersatz oder Rückerstattungen
zu fordern.
- Datensicherheit
Teddy Engineering GmbH ist stets bemüht, keine Daten
zu verlieren. Der Kunde ist jedoch selbst für Sicherheitskopien der Daten,
die auf einem Server von Teddy Engineering GmbH gespeichert
sind, verantwortlich. Im Falle eines Datenverlustes muss der Kunde die Daten
unentgeltlich selbst wieder auf den Server kopieren können. Bei Kunden,
die ihre Homepages von Teddy Engineering GmbH gestalten lassen,
verpflichtet sich Teddy Engineering GmbH für die Datensicherheit
zu sorgen.
- Verpflichtungen des Kunden
Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass der Inhalt der Daten oder Programme,
die auf einem Server von Teddy Engineering GmbH gespeichert
oder weitergeleitet werden, nicht die gesetzlichen Bestimmungen verletzt.
Insbesondere ist nicht erlaubt:
- Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches
(StGB)
- pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen
im Sinne von Art. 197 StGB
- Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB
- Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis StGB
- Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten
- Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes
- Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere
Immaterialgüterrechte Dritter verletzen.
Nichtbeachten dieser Verpflichtungen kann die sofortige Vertragskündigung
auf Kosten des Kunden zur Folge haben.
- E-Mail
Teddy Engineering GmbH behällt sich das Recht vor, E-Mails, die
allgemein als Virus, Trojaner, SPAM oder Junk-Mail bekannt sind, ohne Benachrichtigung
des Kunden abzulehnen.
- Software
Software, welche von Teddy Engineering GmbH für einen Kunden
programmiert wurde, kann vom Kunden für seinen eigenen Nutzen verwendet
werden. Der Kunde hat das Recht, Dienstleitungen, welche durch die Software
erbracht werden, weiterzuverkaufen. Der Kunde hat auch das Recht, den Source-Code
der Software zu verwenden, um Erweiterungen oder Anpassungen selbst oder durch
Dritte vorzunehmen. Ohne Einwilligung von Teddy Engineering GmbH
ist es dem Kunden jedoch nicht erlaubt, die Software als solches weiter zu verkaufen.
Teddy Engineering GmbH ist berechtigt, Software, welche für
einen Kunden programmiert wurde, auch für eigene Zwecke und zum weiteren
Verkauf zu verwenden.
- Preise
Sämtliche Preisangaben sind exkl. Porto und Verpackung und inkl. MWSt.
Die Preise können jederzeit geändert werden.
- Zahlung
Lieferungen erfolgen üblicherweise gegen Rechnung, zahlbar innert zehn
Tagen rein netto. Teddy Engineering GmbH behält sich vor,
Aufträge nur gegen eine Anzahlung oder Vorauszahlung entgegenzunehmen.
Dienstleistungen in Zusammenhang mit dem Internet müssen im Voraus bezahlt
werden.
- Zahlungsverzug/Verzugszinsen
Gerät ein Kunde in Zahlungsverzug, kann Teddy Engineering GmbH
ab dem ersten Tag nach Ablauf der Zahlungsfrist (einunddreisssigster
Tag bei Rechnung, erster Dienstleistungstag bei Vorausrechnung) Verzugszinsen
in der Höhe von 1% (ein Prozent) pro Monat in Rechnung stellen.
Zusätzlich kann Teddy Engineering GmbH für jede
ausgestellte Mahnung den Betrag von CHF 20.- in Rechnung stellen.
- Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von
Teddy Engineering GmbH.
- Rückgabe
Die Rückgabe der Ware ist nur innerhalb von 8 Tagen ab Lieferdatum in einwandfreiem
Zustand und in ungeöffneter Originalverpackung möglich. Für die
Umtriebe werden 20% des Preises der bestellten Waren verrechnet. Ausgenommen
vom Rückgaberecht sind auf Kundenwunsch speziell angefertigte Waren.
- Technische Daten/Änderungen
Irrtum und Änderungen im technischen Bereich, bei Beschreibungen und bei
Preisen sind vorbehalten.
- Garantie
Für alle Artikel beträgt die Garantie 12 Monate. Falls der Hersteller
des Produktes eine erweiterte Garantie bietet, gilt diese. Die Garantie erlischt,
wenn an der Ware ohne Einverständnis von Teddy Engineering GmbH
Änderungen oder Reparaturen durchgeführt werden. Für Folgeschäden,
Verlust oder Schäden aus unsachgemässer Behandlung wird nicht gehaftet.
- Mängel
Allfällige Mängel der Lieferung werden nur innerhalb von acht Tagen
berücksichtigt.
- Urheberrechte
Bei der Entgegennahme von Aufträgen wird davon ausgegangen, dass der Auftraggeber
im Besitz des Urheber- bzw. Reproduktionsrechtes von Vorlagen ist. Der Auftraggeber
haftet für alle aus der Verletzung fremder Urheberrechte entstehenden Schäden.
Teddy Engineering GmbH lehnt jede Haftung ab. Die von Teddy Engineering GmbH
erstellten Vorlagen sind geistiges Eigentum und
dürfen nur mit Einverständnis kopiert werden.
- Transportschäden
Die Versicherung gegen Transportschäden ist Sache des Auftraggebers. Teddy Engineering GmbH
lehnt jede Haftung ab.
- Gerichtsstand
Die abgeschlossenen Verträge unterstehen ausschliesslich dem schweizerischen
Recht. Gerichtsstand ist Sissach BL.
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